Allgemeine Geschäftsbedingungen

1) Allgemeines
Die Leistungen, Lieferungen und Angebote der Firma Fliesen Merkel GmbH erfolgen ausschließlich auf Grund dieser Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen bedürfen der Schriftform.

2) Lieferfristen
Falls der Verkäufer die vereinbarte Lieferfrist nicht einhalten kann, hat der Käufer schriftlich eine Nachfrist von mindestens 6 Wochen zu gewähren. Liefert der Verkäufer nicht innerhalb der Nachfrist, kann der Käufer von dem Vertrag zurücktreten, wenn die Nichtlieferung innerhalb der Nachfrist auf ein Verschulden des Verkäufers zurückzuführen ist. Das Verschulden hat der Käufer nachzuweisen, andernfalls hat der Käufer eine letzte Nachfrist von 4 Wochen zu setzten. Kann auch innerhalb dieser Nachfrist - aus welchen Gründen auch immer - nicht geliefert werden, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten, ohne das er Verzugsschaden oder Schadenersatz vom Verkäufer verlangen kann. Der Verkäufer braucht nicht zu liefern, wenn der Hersteller die Produktion der bestellten Ware eingestellt hat oder Fälle höherer Gewalt vorliegen, sofern diese Umstände erst nach Vertragsabschluss eingetreten sind, und der Verkäufer die Nichtbelieferung nicht zu vertreten hat. Über die Umstände hat der Verkäufer den Käufer unverzüglich zu benachrichten.

3) Versand und Gefahrübergang
Kosten für Versand bzw. Anlieferung der Ware sind vorbehaltlich einer anders lautenden schriftlichen Bestätigung nicht im Kaufpreis enthalten. Regelmä- ßig geht somit die Gefahr für Verlust und Untergang der Ware nach deren Aushändigung am Geschäftssitz der Firma Fliesen Merkel GmbH auf den Käufer über. Ist die Anlieferung bzw. der Versand der Ware gegen gesonderte Berechnung vereinbart, so geht die Gefahr auf den Käufer nach Ablieferung der Ware am Bestimmungsort über.. Wird der Versand bzw. die Anlieferung auf Wunsch des Käufers verzögert, so geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über.

4) Zahlung
Rechnungen sind stets sofort ohne Abzug von Skonto zahlbar. Die Ablehnung von Schecks oder Wechseln behält sich die Firma Fliesen Merkel GmbH ausdrücklich vor. Die Annahme erfolgt stets nur zahlungshalber. Der Käufer ist zur Aufrechung nur berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

5) Gewährleistung und Haftung
Ist die Ware mangelhaft oder fehlen ihr zugesicherte Eigenschaften oder wird sie innerhalb der Gewährleistungsfrist durch Fabrikations- oder Materialmängel schadhaft, so liefert die Firma Fliesen Merkel GmbH nach ihrer Wahl unter Ausschluss sonstiger Gewährleistungsansprüche des Käufers Ersatz oder bessert nach. Mehrere Nachbesserungen sind zulässig. Die Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate und beginnt mit dem Datum der Lieferung. Offensichtliche Mängel müssen der Firma Fliesen Merkel GmbH unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von einer Woche nach Lieferung schriftlich mitgeteilt werden. Die mangelhaften Liefergegenstände sind in dem Zustand, in dem sie sich zum Zeitpunkt der Feststellung des Mangels befinden, zur Besichtigung bereit zu halten. Ein Verstoß gegen die vorstehende Verpflichtung schließt jede Gewährleistungsansprüche aus. Der Käufer kann nach seiner Wahl Rückgängigmachung des Vertrages oder Herabsetzung der Vergü- tung verlangen, wenn die Nachbesserung fehlgeschlagen ist oder eine Ersatzlieferung verweigert wurde oder nicht innerhalb angemessener Frist erfolgt ist. Eine Gewährleistung beim Kauf von Mindersortierung ist ausgeschlossen.

6) Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung sämtlicher Forderungen des Verkäufers in dessen Eigentum. Der Käufer hat die Ware bis zur restlichen Zahlung pfleglich zu behandeln. Erfolgt eine Veräußerung im Wege des ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebes, so tritt der Käufer die Forderung aus dem Weiterverkauf, der Verarbeitung/ Bearbeitung und Vermischung/Vermengung der vom Verkäufer gelieferten Ware mit allen Nebenrechten, bereits jetzt im voraus an den Verkäufer ab.

7) Warenrücknahme
Im Falle eines Rücktrittes oder der Rücknahme gelieferter Waren hat die Firma Fliesen Merkel GmbH Anspruch auf Ausgleich für damit verbundene Aufwendungen wie Abwicklungs- und Transportkosten sowie Wertminderung. Bei Bestellware ist keine Rücknahme möglich.

8) Erfüllungsort und Gerichtsstand
Der Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Erlangen